Wirtschaftliche Auswirkungen der Haltung der EU in Zusammenhang mit den institutionellen Fragen CH-EU
Abstract
Machbarkeitsstudie im Auftrag des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Im Januar 2019 erfolgte in der EU eine Weisung an die Dienststellen der Kommission, laufende Gespräche und Verhandlungen über Marktzugang und Äquivalenzanerkennungen mit der Schweiz auszusetzen oder zu verzögern, bis ein Ergebnis für das institutionelle Abkommen (InstA) vorliegt (ausser im Falle von übergeordneten Interessen von Seiten der EU). Diese Haltung hatte eine Blockierung verschiedener Dossiers im Verhältnis CH-EU zur Folge. Es stellt sich die Frage, welche Auswirkungen sich aufgrund der von der EU seit Anfang 2019 verfolgten Haltung gegenüber der Schweiz feststellen lassen. Mithilfe einer Machbarkeitsstudie soll eruiert werden, ob Möglichkeiten bestehen, gesamtwirtschaftliche, branchenspezifische oder firmenspezifische Auswirkungen der Haltung der EU zu messen. Dabei soll möglichst auf folgende Aspekte eingegangen werden: (1) Darlegung möglicher Wirkungen, (2) Messbarkeit des Untersuchungsgegenstandes, (3) Bewertung möglicher methodische Vorgehensweisen, (4) Ungefährer Zeit- und Kostenrahmen zukünftiger Studien.
